Beta
Rheinland-Pfalz
Schulordnung für die öffentlichen berufsbildenden Schulen (BBiSchulO)
11.02.2026
i
Eingangsformel
Inhaltsübersicht
§ 1
Geltungsbereich
§ 2
Recht auf Bildung und Erziehung, Mitarbeit, Mitgestaltung des Schullebens
§ 3
Beratung und Unterstützung durch die Schule
§ 4
Information durch die Schule
§ 5
Meinungsäußerung, Bekanntmachung
§ 6
Schülerzeitung
§ 7
Schülervereinigungen, Arbeits- und Spielgruppen
§ 8
Benutzung schulischer Einrichtungen
§ 9
Zusammenwirken von Eltern, Ausbildenden, Arbeitgebern und Schule
§ 10
Mitarbeit von Eltern
§ 11
§ 12
Aufnahme
§ 13
Wahl des Bildungsgangs
§ 14
Anmeldung
§ 15
Aufnahme von Schülern mit ausländischen Bildungsnachweisen
§ 16
Aufnahme von Schülern nach Unterbrechung des Schulbesuchs
§ 17
Höchstzahl, Vergabe
§ 18
§ 19
Teilnahme am Unterricht und an sonstigen Schulveranstaltungen
§ 20
Unterrichtszeit
§ 21
Wahlpflicht-, Wahlfächer, Arbeitsgemeinschaften und Fächer des Fachhochschulreifeunterrichts
§ 22
Aufsicht
§ 23
Schulversäumnisse
§ 24
Beurlaubung, schulfreie Tage
§ 25
Nichtteilnahme am Sportunterricht
§ 26
Religions- und Ethikunterricht
§ 27
Zurücktreten
§ 28
Förderung von Kindern deutscher Aussiedler
§ 29
Förderung ausländischer Schüler
§ 30
Grundlagen des Unterrichts
§ 31
Grundlagen der Leistungsfeststellung und Leistungsbeurteilung
§ 32
Hausaufgaben
§ 33
Klassen- und Kursarbeiten
§ 34
Leistungsbeurteilung
§ 35
Nicht erbrachte Leistungen
§ 36
Täuschungshandlungen und ordnungswidriges Verhalten bei Leistungsnachweisen
§ 37
Bekanntgabe der Leistungsbeurteilung, Rückgabe von Schülerarbeiten
§ 38
Allgemeines
§ 38a
Ausweisung des Niveaus einer Qualifikation nach dem Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen in Zeugnissen
§ 39
Halbjahreszeugnisse, Jahreszeugnisse, Versetzungszeugnisse, Zwischenzeugnisse und Halbjahresnoten an weiterführenden berufsbildenden Schulen
§ 40
Jahreszeugnisse, Zwischenzeugnisse und Halbjahresnoten an Berufsschulen mit Teilzeitunterricht
§ 41
Abgangszeugnisse
§ 42
Abschlusszeugnisse an weiterführenden berufsbildenden Schulen
§ 43
Abschlusszeugnisse an Berufsschulen
§ 44
Zeugnisse für Schüler in Sonderberufsschulklassen
§ 45
Zeugnisnoten
§ 46
Festsetzung der Zeugnisnoten in weiterführenden berufsbildenden Schulen
§ 46a
Festsetzung der Zeugnisnoten in der Berufsschule
§ 47
Grundsätze
§ 48
Pflichtfächer, Wahlpflichtfächer und Wahlfächer
§ 49
Versetzungsvoraussetzungen
§ 50
Entscheidung über die Versetzung
§ 51
Nichtversetzung
§ 52
Mitteilungen an die Eltern
§ 53
Erreichen des Klassenziels an Berufsschulen
§ 54
§ 55
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 56
Sicherung und Aufbewahrung personenbezogener Daten
§ 57
Schulärztliche Betreuung, Schutz vor ansteckenden Krankheiten
§ 58
Maßnahmen wegen Gefährdung der Gesundheit anderer Schüler
§ 59
Rauch- und alkoholfreie Schule
§ 60
§ 61
Verstöße gegen die Ordnung in der Schule
§ 62
Anwendung von Ordnungsmaßnahmen
§ 63
Maßnahmenkatalog
§ 64
Verfahrensbestimmungen zu den Ordnungsmaßnahmen nach § 63 Abs. 1
§ 65
Ausschluss auf Zeit oder auf Dauer von der Schule gemäß § 63 Abs. 2 Nr. 1
§ 66
Verfahren zum Ausschluss von allen berufsbildenden Schulen oder allen Schulen des Landes gemäß § 63 Abs. 2 Nr. 2 und 3
§ 66a
Flankierende Maßnahmen bei drohendem Ausschluss
§ 67
Hausordnung
§ 68
Werbung, Zuwendungen
§ 69
Sammlungen
§ 70
Gewerbliche Betätigung, Vertrieb von Gegenständen
§ 71
Veranstaltungen schulfremder Personen
§ 72
Geltung für Schulen in freier Trägerschaft
§ 73
In-Kraft-Treten
Anlage 1
Anlage 2
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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