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Hessen
Gefahrenabwehrverordnung für Häfen (HafenGefabwVO)
02.12.2021
i
Eingangsformel
Inhaltsübersicht
§ 1
Geltungsbereich
§ 2
Anwendung anderer Vorschriften
§ 3
Zuständigkeiten, Hafenbehörde
§ 3a
Zuständigkeiten im Geltungsbereich des § 1 Abs. 2
§ 4
Wahrnehmung von Hoheitsaufgaben
§ 5
Grundregeln für das Verhalten im Hafen
§ 6
Betreten der Fahrzeuge und der schwimmenden Anlagen durch Personen im dienstlichen Auftrag
§ 7
Verkehrsstörende Einrichtungen
§ 8
Sperrung des Hafens, Aufenthaltsbeschränkung
§ 9
Freigabe des Hafens für den Umschlag von gefährlichen Gütern und wassergefährdenden Stoffen
§ 10
Anderweitige Benutzung der Hafengewässer
§ 11
Meldung besonderer Vorfälle
§ 12
Reinhaltung des Hafens und der Binnenwasserstraßen
§ 13
Beseitigung gesunkener Fahrzeuge und Gegenstände
§ 14
Erlaubnis zum Einlaufen
§ 15
An- und Abmeldung
§ 16
Besondere Meldepflichten bei Gefahrgutbeförderungen
§ 17
Stilllegen von Fahrzeugen, besondere Nutzung
§ 18
Schlepp- und Schubverkehr
§ 19
Zuweisung der Liegeplätze
§ 20
Festmachen und Ankern
§ 21
Besetzung und Bewachung der Fahrzeuge
§ 22
Landgänge
§ 23
Gebrauch der Propulsionsorgane bei festgemachten Fahrzeugen
§ 24
Sicherheitsvorschriften gegen Brandgefahr an Bord
§ 25
Sicherheitsvorschriften gegen Brandgefahr an Land
§ 26
Versorgung mit Treibstoffen
§ 27
Benutzung von Hafenanlagen
§ 28
Beseitigung störender Gegenstände
§ 29
Lagern und Abstellen von Gütern
§ 30
Vorkehrungen für Gefahrenfälle
§ 31
Fluchtwege und Evakuierungsmittel
§ 32
Schutz des Hafengewässers und der Landanlagen
§ 33
Liegeplätze für Schiffe mit gefährlichen Gütern
§ 34
Festmachen von Fahrzeugen
§ 35
Laden und Löschen
§ 36
Aufenthalt an Bord
§ 37
Aufsicht
§ 38
Wache und Alarm
§ 39
Umschlagleitungen
§ 40
Schutzmaßnahmen beim Umschlag entzündbarer flüssiger gefährlicher Stoffe
§ 41
Verhalten nach dem Umschlag
§ 42
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 43
Pflichten
§ 44
Ausnahmen
§ 45
Aushang
§ 46
Ordnungswidrigkeiten
§ 47
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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