Beta
Hessen
Hessisches Finanzausgleichsgesetz (HFAG)
13.11.2025
i
Inhaltsübersicht
§ 1
Grundsätze
§ 2
Ausgleichsjahr, Ausgangsjahr
§ 3
Berechnungsgrundlagen
§ 4
Abrechnung über die Leistungen des Finanzausgleichs
§ 5
Zusammensetzung der Finanzausgleichsmasse
§ 6
Festansatz
§ 7
Mindestausstattung
§ 8
Finanzkraftzuschlag
§ 9
Stabilitätsansatz
§ 10
Rücklage
§ 11
Abrechnung über den Steuerverbund
§ 12
Festlegung der Finanzausgleichsmasse
§ 13
Verwendung der Finanzausgleichsmasse
§ 14
Allgemeine Finanzzuweisungen
§ 15
Gesamtschlüsselmasse
§ 16
Verwendung der Gesamtschlüsselmasse
§ 17
Schlüsselzuweisungen
§ 18
Ausgleichsmesszahl, Gesamtansatz
§ 19
Hauptansatz
§ 20
Ergänzungsansätze
§ 21
Steuerkraftmesszahl
§ 22
Solidaritätsumlage auf abundante Steuerkraft
§ 23
Schlüsselzuweisungen
§ 24
Ausgleichsmesszahl, Gesamtansatz
§ 25
Hauptansatz
§ 26
Ergänzungsansätze
§ 27
Steuerkraftmesszahl
§ 28
Solidaritätsumlage auf abundante Steuerkraft
§ 29
Schlüsselzuweisungen
§ 30
Ausgleichsmesszahl, Gesamtansatz
§ 31
Hauptansatz
§ 32
Ergänzungsansätze
§ 33
Umlagekraftmesszahl
§ 34
Solidaritätsumlage auf abundante Umlagekraft
§ 35
Finanzzuweisung an den Landeswohlfahrtsverband Hessen
§ 36
Allgemeine Grundsätze
§ 37
Zuweisungen für Betreuungsangebote an Schulen
§ 38
Zuweisungen zu den Auszahlungen für Kinder- und Jugenderholung, für Projekte der Jugendhilfe und zur Schaffung von familien- und kinderfreundlichen Rahmenbedingungen
§ 39
Zuweisungen nach den §§ 32, 32a und 32c des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches
§ 40
Zuweisungen für den öffentlichen Personennahverkehr
§ 41
Zuweisungen zu den Auszahlungen für Theater
§ 42
Zuweisungen zu den Auszahlungen für Bibliotheken, Museen und Musikschulen
§ 43
Zuweisungen zu den Auszahlungen für Straßen
§ 44
Zuweisungen zu den Belastungen der Heilkurorte
§ 44a
Pauschale Zuweisungen für zusätzliche Verwaltungskapazitäten
§ 44b
Zuweisungen für Digitalisierung in den Kommunen
§ 45
Allgemeine Grundsätze
§ 46
Pauschale Investitionsförderung für Gemeinden mit ländlicher Siedlungsstruktur
§ 47
Zuweisungen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen
§ 48
Förderung von Investitionen und Projekten
§ 49
Zuwendungen zu den Auszahlungen für Krankenhäuser
§ 50
Kreisumlage
§ 51
Krankenhausumlage
§ 52
Verbandsumlage des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen
§ 53
Verbandsumlage des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
§ 54
Verzinsung
§ 55
(aufgehoben)
§ 56
Zuwendungen außerhalb der Finanzausgleichsmasse
§ 57
Kreisausgleichsstock
§ 58
Landesausgleichsstock
§ 59
Verwaltungskosten
§ 60
Zuweisungen von Verwarnungsgeldern und Geldbußen
§ 61
Kriegsfolgelasten
§ 62
Ausgleichsleistungen an die Gemeinden für Belastungen durch die Neuregelung des Familienleistungsausgleichs
§ 63
Abmilderung von Übergangshärten
§ 64
Übergangsregelung für die kreisangehörigen Gemeinden
§ 65
Sonderregelungen für die Auskreisung der Stadt Hanau aus dem Main-Kinzig-Kreis
§ 66
(aufgehoben)
§ 67
Übergangsregelungen für die Kreisumlage
§ 68
Übergangsregelung für die Abwicklung von Zuweisungen zu den Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
§ 69
(aufgehoben)
§ 70
(aufgehoben)
§ 70a
Ermittlung der Finanzausgleichsmasse
§ 70b
Quoten für die Verteilung der Gesamtschlüsselmasse
§ 70c
Modifizierte Bestimmungen zu den §§ 63 und 64
§ 70d
Abweichende Berechnungsgrundlage
§ 70e
Abweichende Regelung zur Ermittlung der Steuerkraftmesszahl im Ausgleichsjahr 2026
§ 71
Berichtigungen
§ 72
Aufhebung von Leistungen
§ 73
Verordnungsermächtigungen
§ 74
Beobachtungspflicht des Landes
§ 75
Inkrafttreten
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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