Beta
Baden-Württemberg
Gesetzbuch über den Justizvollzug in Baden-Württemberg (Justizvollzugsgesetzbuch - JVollzGB) Buch 3 Strafvollzug (JVollzGB III)
26.07.2022
i
Inhaltsübersicht
§ 1
Vollzugsziel
§ 2
Behandlungsgrundsätze
§ 3
Stellung der Gefangenen
§ 4
Aufnahme und Behandlungsuntersuchung
§ 5
Vollzugsplan
§ 6
Verlegung, Überstellung und Ausantwortung
§ 7
Offener und geschlossener Vollzug
§ 8
Verlegung in eine sozialtherapeutische Einrichtung
§ 9
Vollzugsöffnende Maßnahmen
§ 10
Verlassen der Justizvollzugsanstalt aus wichtigem Anlass
§ 11
Weisungen und Aufhebung vollzugsöffnender Maßnahmen
§ 12
Zustimmung der Aufsichtsbehörde
§ 13
Unterbringung
§ 14
Einschränkung gemeinschaftlicher Unterbringung während der Arbeit und der Freizeit
§ 15
Ausstattung des Haftraums
§ 16
Kleidung
§ 17
Verpflegung
§ 18
Einkauf
§ 19
Pflege sozialer Beziehungen
§ 20
Verbot von Besuchen
§ 21
Überwachung von Besuchen
§ 22
Besuche bestimmter Personen
§ 23
Recht auf Schriftwechsel
§ 24
Überwachung des Schriftwechsels
§ 25
Weiterleitung und Aufbewahrung von Schreiben
§ 26
Anhalten von Schreiben
§ 27
Telefongespräche
§ 27a
Andere Formen der Telekommunikation
§ 28
Pakete
§ 29
Seelsorge
§ 30
Religiöse Veranstaltungen
§ 31
Weltanschauungsgemeinschaften
§ 32
Gesunde Lebensführung und Aufenthalt im Freien
§ 33
Anspruch auf medizinische Leistung
§ 34
Krankenhausbehandlung außerhalb vollzuglicher Einrichtungen
§ 35
Anspruch auf Krankenbehandlung in besonderen Fällen
§ 36
Medizinische Behandlung zur sozialen Eingliederung
§ 37
Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
§ 38
Entbindung und Geburtsanzeige
§ 39
Benachrichtigung bei Erkrankung oder Todesfall
§ 40
Grundsatz
§ 41
Hilfe während des Vollzugs
§ 42
Beschäftigung
§ 43
Unterricht
§ 44
Zeugnisse über Bildungsmaßnahmen
§ 45
Freies Beschäftigungsverhältnis und Selbstbeschäftigung
§ 46
Sprachkompetenz
§ 47
Arbeitspflicht
§ 48
Freistellung von der Arbeitspflicht
§ 49
Arbeitsentgelt, Freistellung von der Arbeit und Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt
§ 50
Ausbildungsbeihilfe
§ 51
Haftkostenbeitrag
§ 52
Überbrückungsgeld
§ 53
Taschen-, Haus- und Eigengeld
§ 54
Sondergeld
§ 55
Rechtsverordnung
§ 56
Einbehaltung von Beitragsteilen
§ 57
Allgemeines
§ 58
Besitz von Gegenständen zur Freizeitbeschäftigung
§ 59
Hörfunk und Fernsehen
§ 60
Zeitungen und Zeitschriften
§ 61
Grundsatz
§ 62
Verhaltensvorschriften
§ 63
Persönlicher Gewahrsam und Eigengeld
§ 64
Durchsuchung und Kontrollen auf Suchtmittelmissbrauch
§ 65
(aufgehoben)
§ 66
Festnahmerecht
§ 67
Besondere Sicherungsmaßnahmen
§ 68
Einzelhaft
§ 69
Fesselung und Fixierung
§ 70
Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen
§ 71
Ärztliche Überwachung
§ 72
Ersatz von Aufwendungen
§ 73
Allgemeine Voraussetzungen
§ 74
Begriffsbestimmungen
§ 75
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
§ 76
Handeln auf Anordnung
§ 77
Androhung
§ 78
Allgemeine Vorschriften für den Schusswaffengebrauch
§ 79
Besondere Vorschriften für den Schusswaffengebrauch
§ 80
Zwangsmaßnahmen in der Gesundheitsfürsorge
§ 81
Voraussetzungen
§ 82
Arten der Disziplinarmaßnahmen
§ 83
Vollstreckung und Vollzug der Disziplinarmaßnahmen
§ 84
Disziplinarbefugnis
§ 85
Disziplinarverfahren
§ 86
Ärztliche Mitwirkung
§ 87
Zusammenarbeit mit Dritten
§ 88
Freistellung aus der Haft für Freigänger
§ 89
Entlassungsvorbereitung
§ 90
Entlassungsbeihilfe
§ 91
Entlassungszeitpunkt
§ 91a
Aufhebung von Maßnahmen
§ 92
Beschwerderecht
§ 93
Rechtsbehelfe
§ 94
Sozialtherapeutische Einrichtungen
§ 95
Nachgehende Betreuung
§ 96
Verbleib und Aufnahme auf freiwilliger Grundlage
§ 97
Ziele und Gestaltung des Vollzugs
§ 98
Behandlungsuntersuchung
§ 99
Vollzugsplan
§ 100
Behandlung und Verlegung in eine sozialtherapeutische Einrichtung
§ 101
Freistellung aus der Haft zur Vorbereitung der Entlassung
§ 102
Nachgehende Betreuung
§ 103
Verbleib und Aufnahme auf freiwilliger Grundlage
§ 104
(aufgehoben)
§ 105
(aufgehoben)
§ 106
(aufgehoben)
§ 107
Fortentwicklung des Vollzugs und kriminologische Forschung
§ 108
Grundsatz
§ 109
Unterbringung, Besuche und Schriftwechsel
§ 110
Kleidung, Wäsche und Bettzeug
§ 111
Einkauf
§ 112
Unmittelbarer Zwang
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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