Heilberufe-Kammergesetz (HBKG)

Beta

Baden-Württemberg

Heilberufe-Kammergesetz (HBKG)

18.11.2025

Inhaltsübersicht
§ 1	Kammern
§ 2	Kammermitglieder
§ 2a	Dienstleister aus einem Mitgliedstaat, einem EWR-Staat oder einem Vertragsstaat
§ 3	Melde- und Auskunftspflichten der Mitglieder; Datenverarbeitung durch die Kammern; Verwaltungszusammenarbeit mit Behörden des Herkunfts- und Aufnahmestaates
§ 4	Kammeraufgaben
§ 5	Ethikkommissionen, Ethikrat
§ 5a	Kommission nach dem Transplantationsgesetz
§ 6	Besondere Aufgaben der Landesapothekerkammer
§ 7	Körperschaften des öffentlichen Rechts
§ 8	Staatsaufsicht
§ 9	Allgemeines
§ 9a	Prüfung der Verhältnismäßigkeit
§ 9b	Durchführung der Verhältnismäßigkeitsprüfung
§ 9c	Überwachung nach Erlass
§ 9d	Information und Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 9e	Objektivität und Unabhängigkeit der Verhältnismäßigkeitsprüfung
§ 9f	Eintragung in die Datenbank für reglementierte Berufe, Stellungnahmen
§ 10	Inhalt der Satzungen
§ 11	Wahl der Mitglieder der Vertreterversammlung
§ 12	Wahl der Vertreterversammlung durch Bezirkskammern
§ 13	Wahlrecht und Wählbarkeit zur Vertreterversammlung
§ 14	Verlust von Wahlrecht, Wählbarkeit und Mitgliedschaft in den Organen
§ 15	Vertretung der Universitäten in den Vertreterversammlungen
§ 16	Verpflichtungen der Mitglieder der Vertreterversammlung
§ 17	Organe der Kammern, Hilfskräfte und Sachverständige
§ 17a	Pflicht zur Verschwiegenheit
§ 18	Aufgaben der Vertreterversammlung
§ 19	Vorstand
§ 20	Haushaltsausschuss
§ 21	Berufsgerichte
§ 22	Einrichtung von Untergliederungen
§ 23	Deckung des Aufwands
§ 24	Umlage
§ 25	Rechnungsabschluss
§ 26	Beitragspflichtige Personen
§ 27	Auskunfts- und Nachweispflicht
§ 28	Festsetzung, Stundung und Erlaß der Beiträge
§ 29	Allgemeine Berufspflichten
§ 30	Besondere Berufspflichten
§ 30a	Formen der ärztlichen, zahnärztlichen und psychotherapeutischen Berufsausübung
§ 31	Berufsordnung
§ 32	Erweiterung der Berufsbezeichnung
§ 33	Anerkennung zum Führen der Bezeichnungen
§ 34	Inhalt und Durchführung der Weiterbildung
§ 35	Ermächtigung zur Weiterbildung, Weiterbildungsstätten
§ 36	Anerkennungsverfahren bei inländischen Weiterbildungen
§ 36a	Anerkennung von Weiterbildungen aus einem Mitgliedstaat, einem EWR-Staat oder einem Vertragsstaat
§ 36b	Einheitlicher Ansprechpartner
§ 36c	Anerkennung von in einem Drittstaat absolvierten Weiterbildungen
§ 36d	Anerkennungsverfahren bei Dienstleistern aus einem Mitgliedstaat, einem EWR-Staat oder einem Vertragsstaat
§ 36e	Vorwarnmechanismus
§ 36f	Europäischer Berufsausweis
§ 37	Pflichten beim Führen der Bezeichnungen
§ 38	Weiterbildungsordnung
§ 39	Erweiterung der Berufsbezeichnung
§ 40	Inhalt und Durchführung der Weiterbildung
§ 40a	Qualitätssichernde Maßnahmen in der Weiterbildung
§ 41	Anerkennung durch andere Kammern
§ 41a	Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin
§ 41b	Erweiterung der Berufsbezeichnung
§ 41c	Inhalt und Durchführung der Weiterbildung
§ 41d	Anerkennung durch andere Kammern
§ 42	Erweiterung der Berufsbezeichnung
§ 43	Inhalt und Durchführung der Weiterbildung
§ 44	Anerkennung durch andere Kammern
§ 45	Erweiterung der Berufsbezeichnung
§ 46	Durchführung der Weiterbildung
§ 47	Anerkennung durch andere Kammern
§ 48	Erweiterung der Berufsbezeichnung
§ 49	Inhalt und Durchführung der Weiterbildung
§ 50	Anerkennung durch andere Kammern
§ 51	Inhalt. Ergänzende Vorschriften
§ 52	Zuständigkeit zur Vermittlung
§ 53	Die der Vermittlung unterworfenen Kammermitglieder und ihre Pflichten
§ 54	Das Vermittlungsverfahren
§ 55	Inhalt. Ergänzende Vorschriften
§ 56	Berufsgerichtliche Verfahren und Strafverfahren
§ 57	Berufsgerichtliche Verfahren gegen Beamte
§ 58	Maßnahmen
§ 58a	Tilgung berufsgerichtlicher Maßnahmen
§ 59	Begnadigung
§ 60	Bezirksberufsgericht
§ 61	Landesberufsgericht
§ 62	Stimmenverhältnis bei nachteiligen Entscheidungen
§ 63	Zeugen und Sachverständige
§ 64	Sitzungspolizei
§ 65	Vollstreckung der Entscheidungen
§ 66	Voraussetzungen für die Wiederaufnahme
§ 67	Förmliche Erfordernisse des Antrags auf Wiederaufnahme
§ 68	Wiederaufnahmeantrag und Vollstreckung
§ 69	Entscheidung über den Wiederaufnahmeantrag
§ 70	Allgemeines
§ 71	Verfahrenskosten
§ 72	Festsetzung der Höhe der Verfahrenskosten
§ 73	Bare Auslagen im Vermittlungsverfahren
§ 74	Beitreibung der Verfahrenskosten
§ 75	Ordnungswidrigkeiten
§ 76	Handelskammerumlage der Apotheker
§ 77	Übergangsregelungen
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4

Quelle
Verbesserungsvorschlag

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