Beta
Baden-Württemberg
Bergpolizeiverordnung des Umweltministeriums für Schacht- und Schrägförderanlagen (BPVOS)
25.01.2012
i
Eingangsformel
Inhaltsübersicht
§ 1
Geltungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Seilfahrtanlagen
§ 4
Erlaubnis
§ 5
Betriebsplanzulassung
§ 6
Änderung von Anlagen
§ 7
Voraussetzungen für Erlaubnis und Betriebsplanzulassung
§ 8
Bauartzulassungen
§ 9
Überprüfungen
§ 10
Prüfungen
§ 11
Untersuchungen
§ 12
Inbetriebnahme von Anlagen und Aufnahme der Seilfahrt
§ 13
Einstellung und Wiederaufnahme der Seilfahrt
§ 14
Abnahmeuntersuchung
§ 15
Bescheinigungen über Werkstoffprüfungen
§ 16
Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden
§ 17
Seilaufliegezeiten
§ 18
Regelmäßige Überprüfung der Seilfahrtanlagen
§ 19
Regelmäßige Prüfung der Seilfahrtanlagen
§ 20
Regelmäßige Untersuchung der Seilfahrtanlagen
§ 21
Überwachung der Abteufanlagen
§ 22
Überwachung der Güterförderanlagen
§ 23
Überwachung von Hilfsfahranlagen und Fahrtrumen
§ 24
Überwachung von Notfahranlagen und Fahrtrumen beim Abteufen
§ 25
Überwachung von Befahrungsanlagen
§ 26
Überwachung von Bühnenanlagen und festen Bühnen
§ 27
Überwachung von Greiferanlagen
§ 28
Überwachung von Schrägförderanlagen
§ 29
Außerordentliche Untersuchungen
§ 30
Maßnahmen bei der Überwachung von Seilen
§ 31
Sonstige Überwachungsmaßnahmen
§ 32
Betriebsbuch
§ 33
Allgemeine Vorschriften
§ 34
Betriebsbereitschaft der Anlagen
§ 35
Sicherung der Schächte und Schrägstrecken sowie ihrer Zugänge
§ 36
Sicherung der Schächte und ihrer Zugänge beim Abteufen
§ 37
Beleuchtung
§ 38
Zulässige Fahrgeschwindigkeit, Personenzahl und Belastung
§ 39
Signale und Abfahrbefehle
§ 40
Signalgabe
§ 41
Einzelsignale
§ 42
Signale zum Ankündigen der Seilfahrt
§ 43
Güterförderung einschl. Materialtransport
§ 44
Allgemeine Vorschriften für die Seilfahrt
§ 45
Benutzen der Fördermittel zur Seilfahrt
§ 46
Beginn und Ende der Seilfahrt
§ 47
Seilfahrt mit Anschlägern
§ 48
Selbstfahrerseilfahrt
§ 49
Verhalten bei der Seilfahrt
§ 50
Aufsicht bei der Seilfahrt
§ 51
Schachtbefahrung
§ 52
Schachtarbeiten
§ 53
Zusätzliche Vorschriften für den Betrieb von Befahrungsanlagen, Hilfsfahr- und Notfahranlagen
§ 54
Zusätzliche Vorschriften für den Betrieb von Bühnen
§ 55
Anforderungen an Maschinenführer
§ 56
Anwesenheit von Maschinenführern
§ 57
Tätigkeit der Maschinenführer
§ 58
Anforderungen an Anschläger
§ 59
Anwesenheit von Anschlägern
§ 60
Tätigkeit der Anschläger
§ 61
Verhalten bei Schäden oder Mängeln
§ 62
Anzeige besonderer Ereignisse
§ 63
Unterweisungen
§ 64
Dienst- und Betriebsanweisungen
§ 65
Fachkräfte
§ 66
Schilder und Tafeln
§ 67
Schweißarbeiten, Instandsetzungen
§ 68
Ersatzausrüstungen
§ 69
Ausnahmen
§ 70
Bekanntmachung der Verordnung
§ 71
Ordnungswidrigkeiten
§ 72
Übergangsvorschriften
§ 73
Inkrafttreten
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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