Allgemeine Bergpolizeiverordnung (ABPVO)

Beta

Baden-Württemberg

Allgemeine Bergpolizeiverordnung (ABPVO)

11.02.2020

Eingangsformel
Inhaltsübersicht
§ 1	Geltungsbereich
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Verhalten im Betrieb
§ 4	Sicherheit des Betriebes
§ 5	Betriebsaufsicht
§ 6	Bekanntgabe der Verordnung
§ 7	Betriebsanweisungen
§ 8	Untersuchung, Prüfung, Überprüfung
§ 9	Betriebsbuch
§ 10	Besondere Betriebsereignisse
§ 11	Anweisungen
§ 12	Unterrichtung der Beschäftigten
§ 13	Weisungsbefugte Personen
§ 14	Kontrollbefahrungen
§ 15	Sicherung der Betriebsanlagen
§ 16	Sicherung der Erdoberfläche
§ 17	Betreten der Betriebsanlagen
§ 18	Rauschmittelverbot
§ 19	Markscheiderische Zeichen und Festpunkte
§ 20	(aufgehoben)
§ 21	(aufgehoben)
§ 22	(aufgehoben)
§ 23	(aufgehoben)
§ 24	(aufgehoben)
§ 25	Beschäftigungseinschränkungen
§ 26	(aufgehoben)
§ 27	Einrichtung und Gestaltung der Arbeitsstätten
§ 28	Schutz gegen Staub
§ 29	Schutz gegen Lärm
§ 30	Verkehrssicherheit im Betrieb
§ 31	Arbeiten in Bunkern und Behältern
§ 32	Gestaltung des Arbeitsablaufes
§ 33	Pflichten der Beschäftigten
§ 34	Pflichten des Unternehmers
§ 35	Umkleide-, Wasch- und Aufenthaltsräume
§ 36	Toiletten
§ 37	Trinkwasser und andere Getränke
§ 38	Bereitstellung technischer Arbeitsmittel
§ 39	Errichtung und Betrieb technischer Arbeitsmittel
§ 40	Bedienung technischer Arbeitsmittel
§ 41	Errichtung und Betrieb von Maschinen
§ 42	Inbetriebnahme von Maschinen
§ 43	Bedienung und Wartung von Maschinen
§ 44	Stetigförderer
§ 45	Krane und andere Hebezeuge
§ 46	Zentrifugen
§ 47	Schußapparate und Eintreibgeräte
§ 48	Allgemeine Anforderungen an Überdruckanlagen
§ 49	Druckgasbehälter und Füllanlagen
§ 50	Luftverdichter mit ölgeschmierten Druckräumen
§ 51	Verdichter für brennbare oder giftige Gase
§ 52	Dampfkesselanlagen
§ 53	Inbetriebnahme von Verbrennungsmotoren
§ 54	(aufgehoben)
§ 55	(aufgehoben)
§ 56	(aufgehoben)
§ 57	Gasmeßgeräte
§ 58	(aufgehoben)
§ 59	Kunststoffe
§ 60	Plan für Brand- und Explosionsschutz
§ 61	Aufsichtsperson für Brand- und Explosionsschutz
§ 62	Feuerlöschgeräte und Feuerlöscheinrichtungen
§ 63	Brandschutz an Tagesschächten und in Untertagebetrieben
§ 64	Feuerstätten
§ 65	Aufbewahrung brennbarer Schmier- und Putzmittel
§ 66	Festlegung brandgefährdeter Bereiche
§ 67	Festlegung explosionsgefährdeter Bereiche
§ 68	Vorsorgemaßnahmen in brand- und explosionsgefährdeten Bereichen
§ 69	Brennbare Flüssigkeiten
§ 70	Brennbare Gase
§ 71	Allgemeine Sicherheitsanforderungen
§ 72	Verlust und Auffinden von Sprengstoffen
§ 73	Maßnahmen gegen unbeabsichtigte Zündung
§ 74	Nichtdetonierte Sprengladungen
§ 75	Voraussetzungen für den Umgang mit Sprengmitteln
§ 76	Sprengberechtigte
§ 77	Sprengmittelausgeber und -beförderer
§ 78	Hilfskräfte
§ 79	Aufzeichnungen der Sprengberechtigten
§ 80	Weitergabe von Sprengmitteln
§ 81	Sprengmittellagerung
§ 82	Verschluß der Sprengmittel
§ 83	Errichtung und Betrieb von Sprengmittellagern
§ 84	Gemeinsame Lagerung von Sprengmitteln
§ 85	Betretungsverbot von Sprengmittellagern
§ 86	Arbeiten in Sprengmittellagern
§ 87	Sprengmittelverzeichnis
§ 88	Annahme und Ausgabe von Sprengmitteln
§ 89	Bedarf an Sprengmitteln
§ 90	Nichtverbrauchte Sprengmittel
§ 91	Aufbewahrung von Sprengmittelkästen im Sprengmittellager
§ 92	Vorübergehende Aufbewahrung außerhalb von Sprengmittellagern
§ 93	Beförderung von Sprengmitteln
§ 94	Sprengmittelkästen
§ 95	Allgemeine Vorschriften für die Sprengarbeit
§ 96	Sicherheitsmaßnahmen vor Aufnahme der Sprengarbeit
§ 97	Einbringen der Sprengladungen
§ 98	Verdämmen der Sprengladungen
§ 99	Zündleitungen
§ 100	Elektrische Zündung
§ 101	Zündschnurzündung
§ 102	Sichern der Sprengstelle vor dem Zünden
§ 103	Zünden der Sprengladungen
§ 104	Verhalten nach dem Sprengen
§ 105	Zusätzliche Vorschriften für die Sprengarbeit beim Schachtabteufen
§ 106	Zusätzliche Vorschriften für die Sprengarbeit über Tage und in Tagebauen
§ 107	Rettungsvorkehrungen
§ 108	Rettungsmaßnahmen
§ 109	Erste Hilfe
§ 110	Bildung einer Grubenwehr oder Gasschutzwehr
§ 111	Hauptstelle für das Grubenrettungswesen
§ 112	Rettungspläne
§ 113	Einsatz der Grubenwehr oder Gasschutzwehr
§ 114	Atemschutzgeräte
§ 115	Ausrüstung mit Fluchtgeräten
§ 116	(aufgehoben)
§ 117	(aufgehoben)
§ 118	(aufgehoben)
§ 119	(aufgehoben)
§ 120	(aufgehoben)
§ 121	(aufgehoben)
§ 122	Maßnahmen gegen gemeinschädliche Einwirkungen des Betriebes
§ 123	Wassergefährdende Stoffe
§ 124	Schutz von Mutterboden
§ 125	Wiedernutzbarmachung von verlassenem Tagebaugelände
§ 126	Verfüllung von Bohrlöchern
§ 127	Auffahrung von Grubenbauen
§ 128	Beschaffenheit von Grubenbauen
§ 129	Ausgänge zur Tagesoberfläche
§ 130	Sperrung von Grubenbauen
§ 131	Schutz vor Wassereinbrüchen und Gasausbrüchen
§ 132	Sicherung gegen Steinfall
§ 133	Geneigte Grubenbaue
§ 134	Beleuchtung
§ 135	Tragbares Geleucht
§ 136	Sprechverbindungen
§ 137	Haspelberge
§ 138	Besondere Vorschriften für Grubenbaue in Salzlagerstätten
§ 139	Einbringen und Überprüfen des Ausbaues
§ 140	Auswechseln und Entfernen des Ausbaues
§ 141	Fahrung und Benutzung der Fahrwege
§ 142	Regelung des Förderbetriebes
§ 143	Verwendung von Fahrzeugen mit eigener Antriebsmaschine
§ 144	Betrieb von Fahrzeugen und Förderwagen
§ 145	Verhalten von Personen auf Fahrzeugen
§ 146	Signale
§ 147	Förderbetrieb in unübersichtlichen Strecken
§ 148	Höchstgeschwindigkeit und Höchstbelastung
§ 149	Beleuchtung der Fahrzeuge
§ 150	Abstände
§ 151	Bewegen von Wagen und Zügen
§ 152	Förderung in Haspelbergen
§ 153	Verwendung nichtschienengebundener Fahrzeuge
§ 154	Wetterversorgung
§ 155	Wetterstrom
§ 156	Wetterführung
§ 157	Überwachung der Bewetterung
§ 158	Meldepflicht
§ 159	Abweichende Regelungen für den Felshohlbau
§ 160	Beschäftigungsbeschränkungen in Betrieben des Felshohlbaues
§ 161	Ausrüstung mit Fluchtgeräten in Betrieben des Felshohlbaues
§ 162	Beleuchtung in Felshohlbauen
§ 163	Verwendung von Fahrzeugen mit eigener Antriebsmaschine in Felshohlbauen
§ 164	Signale in Felshohlbauen
§ 165	Abweichende Regelungen für Besucherbergwerke und Schauhöhlen
§ 166	Betriebsplan für Besucherbergwerke und Schauhöhlen
§ 167	Besucherwege
§ 168	Ausschilderung und Fluchtweg
§ 169	Beleuchtung in Besucherbergwerken und Schauhöhlen
§ 170	Belüftung
§ 171	Zugang zu Tagebauen und Tagesanlagen
§ 172	Böschungen und Bermen
§ 173	Aufenthalt im Böschungsbereich
§ 174	Sicherung gegen Absturz
§ 175	Grundregeln
§ 176	Verwendung von Fahrzeugen und fahrbaren Arbeitsgeräten
§ 177	Bedienung und Betrieb von Fahrzeugen und fahrbaren Arbeitsgeräten
§ 178	Großgeräte
§ 179	Seilbahnen und Aufzüge
§ 180	Bauartzulassungen
§ 181	Anerkennung von Sachverständigen und Prüfstellen
§ 182	Anordnungen
§ 183	Ausnahmen
§ 184	Übergangsvorschriften
§ 185	Ordnungswidrigkeiten
§ 186	Inkrafttreten

Quelle
Verbesserungsvorschlag

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