Schulgesetz für das Land Berlin (SchulG)

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Berlin

Schulgesetz für das Land Berlin (SchulG)

11.12.2025

Eingangsformel
Inhaltsübersicht
§ 1	Auftrag der Schule
§ 2	Recht auf Bildung und Erziehung
§ 3	Bildungs- und Erziehungsziele
§ 4	Grundsätze für die Verwirklichung
§ 5	Öffnung der Schulen, Kooperationen
§ 5a	Zusammenarbeit zwischen Schule und Jugendamt
§ 5b	Schulbezogene Jugendsozialarbeit
§ 6	Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich
§ 7	Schulische Selbständigkeit und Eigenverantwortung
§ 8	Schulprogramm
§ 9	Qualitätssicherung und Evaluation
§ 10	Rahmenlehrpläne für Unterricht und Erziehung
§ 11	Rahmenlehrplan-Kommissionen
§ 12	Unterrichtsfächer, Lernbereiche und Querschnittsaufgaben, Lernfelder, Ethik
§ 13	Religions- und Weltanschauungsunterricht
§ 14	Stundentafeln
§ 15	Förderung von Zwei- und Mehrsprachigkeit
§ 16	Einführung von Schulbüchern und anderen Unterrichtsmedien
§ 17	Jahrgangsstufen, Schulstufen und Schularten
§ 18	Schulversuche, Schulen besonderer pädagogischer Prägung
§ 19	Ganztagsschulen, ergänzende Förderung und Betreuung, Mittagessen
§ 20	Grundschule
§ 21	Allgemeines
§ 22	Integrierte Sekundarschule
§ 23	Gemeinschaftsschule
§ 24	(aufgehoben)
§ 25	(aufgehoben)
§ 26	Gymnasium
§ 27	Nähere Ausgestaltung der Sekundarstufe I
§ 28	Gymnasiale Oberstufe
§ 29	Berufsschule
§ 30	Berufsfachschule
§ 31	Fachoberschule
§ 32	Berufsoberschule
§ 33	Doppelt qualifizierende Bildungsgänge
§ 34	Fachschule
§ 35	Oberstufenzentren
§ 36	Grundsätze
§ 37	Gemeinsamer Unterricht
§ 37a	Inklusive Schwerpunktschule
§ 38	Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt
§ 39	Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung
§ 40	Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs zum nachträglichen Erwerb allgemein bildender und beruflicher Abschlüsse
§ 41	Grundsätze
§ 42	Beginn und Dauer der allgemeinen Schulpflicht
§ 43	Beginn und Dauer der Schulpflicht in der Sekundarstufe II
§ 43a	Befreiung von der Schulpflicht
§ 43b	Ruhen der Schulpflicht
§ 44	Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht
§ 45	Durchsetzung der Schulpflicht
§ 46	Rechte und Pflichten der Schülerinnen und Schüler
§ 47	Informationsrechte der Schülerinnen und Schüler und der Erziehungsberechtigten
§ 48	Veröffentlichungen, Meinungsfreiheit der Schülerinnen und Schüler, Werbung zu politischen Zwecken
§ 49	Gruppen von Schülerinnen und Schülern
§ 50	Schulgeld- und Lernmittelfreiheit
§ 51	Pflicht der Schule zur Beaufsichtigung
§ 52	Schulgesundheitspflege, Untersuchungen
§ 53	Schuljahr, Schulwoche, Ferien
§ 54	Allgemeines
§ 55	Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung
§ 55a	Aufnahme in die Grundschule
§ 56	Übergang in die Sekundarstufe I
§ 57	Aufnahme in die beruflichen Schulen und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs
§ 58	Lernerfolgskontrollen und Zeugnisse
§ 59	Aufrücken, Versetzung, Wiederholung, Überspringen, Kurseinstufung
§ 60	Abschlussprüfungen und Abschlussverfahren, Prüfungen für Nichtschülerinnen und Nichtschüler
§ 61	Anerkennung von Studienbefähigungen und anderen schulischen Leistungen
§ 62	Erziehungsmaßnahmen
§ 63	Ordnungsmaßnahmen
§ 64	Datenverarbeitung und Auskunftsrechte
§ 64a	Berliner Lehrkräfte-Unterrichts-Schul-Datenbank
§ 64b	Evaluationsbericht
§ 64c	Identitätsmanagement
§ 64d	Schulportal
§ 65	Evaluation, wissenschaftliche Untersuchungen in Schulen, statistische Erhebungen
§ 66	Nähere Ausgestaltung der Datenverarbeitung
§ 67	Aufgaben und Stellung der Lehrkräfte
§ 68	Schulische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Mitwirkung anderer Personen
§ 69	Stellung und Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters
§ 70	Beanstandungsrecht und Eilkompetenz
§ 71	Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Schulleiterfunktion
§ 72	Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters
§ 73	Funktionsstellen
§ 74	Erweiterte Schulleitung
§ 74a	Krisenteams
§ 75	Stellung und Aufgaben
§ 76	Entscheidungs- und Anhörungsrechte
§ 77	Mitglieder
§ 78	Verfahrensgrundsätze, Ausschüsse
§ 79	Gesamtkonferenz
§ 80	Fachkonferenzen, Teilkonferenzen
§ 81	Klassenkonferenzen, Jahrgangskonferenzen, Semesterkonferenzen
§ 82	Mitglieder
§ 83	Aufgaben der Schülervertretung
§ 84	Sprecherinnen und Sprecher der Schülerinnen und Schüler
§ 84a	Klassenrat
§ 85	Gesamtschülervertretung, Schülerversammlungen
§ 86	Mitwirkung an Oberstufenzentren und beruflichen Schulen
§ 87	Mitwirkung an Fachschulen
§ 88	Aufgaben der Elternvertretung
§ 89	Elternversammlungen, Sprecherinnen und Sprecher der Erziehungsberechtigten
§ 90	Gesamtelternvertretung, Gesamtelternversammlung
§ 91	Mitwirkung an Oberstufenzentren und beruflichen Schulen
§ 92	Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt und berufliche Schulen
§ 93	Verordnungsermächtigung
§ 94	Schulen in freier Trägerschaft
§ 95	Schulgestaltung und Aufsicht
§ 96	Bezeichnung
§ 97	Ersatzschulen
§ 98	Genehmigung
§ 99	Aufhebung, Erlöschen und Übergang der Genehmigung
§ 100	Staatlich anerkannte Ersatzschulen
§ 101	Finanzierung
§ 102	Ergänzungsschulen
§ 103	Staatlich anerkannte Ergänzungsschulen
§ 104	Freie Einrichtungen und Privatunterricht
§ 105	Schulaufsicht
§ 106	Stellung und Aufgaben der fachlichen Aufsicht
§ 107	Schulpsychologische und inklusionspädagogische Beratung und Unterstützung
§ 108	Berliner Landesinstitut
§ 109	Aufgaben der Bezirke
§ 110	Bezirksausschüsse
§ 111	Bezirksschulbeiräte
§ 112	Ausschüsse Berufliche Schulen
§ 113	Beirat Berufliche Schulen
§ 114	Landesausschüsse
§ 115	Landesschulbeirat
§ 116	Grundsätze für die Arbeit von Gremien
§ 117	Grundsätze für Wahlen
§ 118	Wahlprüfung
§ 119	Vorsitz und Geschäftsstelle
§ 120	Stellung der gewählten Vertreterinnen und Vertreter
§ 121	Räume, Kosten
§ 122	Sitzungsprotokolle
§ 123	Musikschulen
§ 124	Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen
§ 125	Fortführung von Schulen
§ 126	Ordnungswidrigkeiten
§ 127	Einschränkung von Grundrechten
§ 128	Verwaltungsvorschriften
§ 129	Übergangsregelungen
§ 129a	Sonderregelungen auf Grund der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
§ 130	Aufhebung von Rechtsvorschriften
§ 131	Inkrafttreten

Quelle
Verbesserungsvorschlag

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