Berliner Mobilitätsgesetz (MobG)

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Berlin

Berliner Mobilitätsgesetz (MobG)

11.12.2025

Eingangsformel
Inhaltsübersicht
§ 1	Zweck des Gesetzes
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Mobilität für alle
§ 4	Menschen- und stadtgerechter Verkehr
§ 5	Umweltverbund und Inter- sowie Multimodalität
§ 6	Stadtverträglicher Wirtschaftsverkehr
§ 7	Förderung der Stadtentwicklung
§ 8	Klima- und Umweltschutz
§ 9	Minimierung von Gesundheitsbeeinträchtigungen
§ 10	Verkehrssicherheit
§ 11	Sicherheit im öffentlichen Raum
§ 11a	Bildung
§ 12	Gewährleistung von Mobilität bei Großveranstaltungen
§ 13	Berücksichtigung der Hauptstadtfunktionen
§ 14	Berücksichtigung der Metropolregion Berlin-Brandenburg
§ 15	Optimale Anbindung des Fernverkehrs
§ 16	Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr
§ 17	Verkehrssicherheitsprogramm
§ 17a	Schulisches Mobilitätsmanagement
§ 18	Integriertes Wirtschaftsverkehrskonzept
§ 19	Beteiligung bei Erstellung und Umsetzung der Planwerke dieses Gesetzes
§ 20	Umsetzung der Ziele und Planwerke durch Verwaltungshandeln
§ 21	Besondere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
§ 22	Störungsfreie Nutzbarkeit der Verkehrswege des Umweltverbundes sowie von Liefer- und Ladezonen
§ 23	Aufgaben und Befugnisse der Berliner Verkehrsbetriebe bei der Verkehrsüberwachung
§ 24	Bewältigung von Konfliktlagen zwischen verschiedenen Planwerken
§ 25	Bewältigung von Konfliktlagen bei der Umsetzung von Maßnahmen
§ 26	Besondere Ziele der Entwicklung des ÖPNV
§ 27	Aufgabenträger für den ÖPNV
§ 28	Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB)
§ 29	Nahverkehrsplan
§ 30	Abschluss öffentlicher Dienstleistungsaufträge (Verkehrsverträge)
§ 31	Anforderungen an Haltestellen und Stationen des ÖPNV
§ 32	Erhalt, Modernisierung und Ausbau der Schienenverkehrsinfrastruktur
§ 33	Anforderungen des ÖPNV an die Straßenverkehrsinfrastruktur
§ 34	Vermeidung von Störungen bei Bus und Straßenbahn
§ 35	Finanzierung des ÖPNV
§ 36	Besondere Ziele der Entwicklung des Radverkehrs
§ 37	Aufgaben und Zuständigkeiten für den Radverkehr
§ 38	Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Radverkehr
§ 39	Planung, Verkehrsführung und Information bei Baumaßnahmen
§ 40	Aufstellung und Fortschreibung Radverkehrsplan
§ 41	Berliner Radverkehrsnetz
§ 42	Vorrangnetz und prioritärer Umsetzungsbedarf
§ 43	Radverkehrsanlagen an oder auf Hauptverkehrsstraßen
§ 44	Fahrradstraßen und Nebenstraßen im Radverkehrsnetz
§ 45	Radschnellverbindungen
§ 46	Öffnung von Einbahnstraßen und Sackgassen für den Radverkehr
§ 47	Fahrradabstellanlagen
§ 48	Erhalt und Sanierung Radverkehrsnetz
§ 49	Finanzierung der Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs
§ 50	Besondere Ziele der Entwicklung des Fußverkehrs
§ 50a	Erhalt und Sanierung Fußverkehrsnetz
§ 51	Aufgaben und Zuständigkeiten für den Fußverkehr
§ 52	Fußverkehrsplan
§ 53	Planung und Verkehrsführung bei Baumaßnahmen
§ 54	Bezirkliche Fußverkehrsnetze
§ 55	Querungen
§ 56	Fußverkehrsfreundliche Nebenstraßen
§ 57	Informations- und Wegeleitsystem
§ 58	Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung des Fußverkehrs
§ 59	Finanzierung der Maßnahmen zur Förderung des Fußverkehrs
§ 60	Besondere Ziele der Entwicklung des Wirtschaftsverkehrs
§ 61	Aufgaben und Zuständigkeiten in Bezug auf den Wirtschaftsverkehr
§ 62	Sicherung von Flächen zur Abwicklung des Wirtschaftsverkehrs
§ 63	Liefer- und Ladeverkehrsflächen
§ 64	Stadtverträgliche Abwicklung des Wirtschaftsverkehrs
§ 65	Routennetz für Großraum- und Schwertransporte
§ 66	Innovationsfördernde Rahmenbedingungen
§ 67	Open Data für Innovationen
§ 68	Finanzierung von Maßnahmen zur Sicherung der Stadtverträglichkeit und Funktionsfähigkeit des Wirtschaftsverkehrs
§ 69	Übergangsbestimmungen

Quelle
Verbesserungsvorschlag

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