Beta
Berlin
Haushaltsgesetz 2026/2027 (HG 26/27)
01.01.2026
i
Eingangsformel
§ 1
Feststellung des Haushaltsplans
§ 2
Kreditermächtigungen
§ 3
Gewährleistungsermächtigungen
§ 4
Hebesätze
§ 5
Haushaltsüberschreitungen
§ 6
Haushaltswirtschaftliche Sperre
§ 7
Gesetzliche Sperre
§ 8
Sonderfinanzierungen und öffentlich-private Partnerschaften
§ 9
Überlassung der Nutzung von Vermögensgegenständen
§ 10
Einschränkung der gesetzlichen Deckungsfähigkeit und der Verwendung von in den Haushaltsberatungen verstärkten Ansätzen
§ 11
Regelungen im Zusammenhang mit dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt
§ 12
Parlamentsvorbehalt
§ 13
Ergebnisrücklage der Bezirke
§ 14
Haushaltssystematische Veränderungen und Deckungsfähigkeit
§ 15
Personalwirtschaftliche Ermächtigungen
§ 16
Personalwirtschaftliche Einschränkungen
§ 17
Deckungsfähigkeit und Zweckbindung
§ 18
Weitergeltung von Vorschriften
§ 19
Inkrafttreten
Anlage
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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