Beta
Berlin
Haushaltsgesetz 2022/2023 (HG 22/23)
10.02.2023
i
Eingangsformel
§ 1
Feststellung des Haushaltsplans
§ 2
Kreditermächtigungen
§ 3
Gewährleistungsermächtigungen
§ 4
Hebesätze
§ 5
Haushaltsüberschreitungen
§ 6
Haushaltswirtschaftliche Sperre
§ 7
Gesetzliche Sperre
§ 8
Sonderfinanzierungen und öffentlich-private Partnerschaften
§ 9
Überlassung der Nutzung von Vermögensgegenständen
§ 10
Einschränkung der gesetzlichen Deckungsfähigkeit und der Verwendung von in den Haushaltsberatungen verstärkten Ansätzen
§ 11
Regelungen im Zusammenhang mit dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt
§ 11a
Parlamentsvorbehalt
§ 12
Ergebnisrücklage der Bezirke
§ 13
Titelverwechslungen
§ 14
Corona-Sonderzahlung an Beschäftigte von Zuwendungsempfängern
§ 15
Regelungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie und zur Verwendung von Haushaltsüberschüssen
§ 16
Personalwirtschaftliche Ermächtigungen
§ 17
Personalwirtschaftliche Einschränkungen
§ 18
Deckungsfähigkeit und Zweckbindung
§ 19
Weitergeltung von Vorschriften
§ 20
Inkrafttreten
Anlage
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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