Berliner Heilberufekammergesetz (BlnHKG)

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Berlin

Berliner Heilberufekammergesetz (BlnHKG)

03.06.2025

Eingangsformel
Inhaltsübersicht
§ 1	Kammern für Heilberufe
§ 2	Kammermitgliedschaft; Berufsangehörige
§ 3	Dienstleistungserbringer; Amtshilfe
§ 4	Melde- und Nachweispflichten
§ 5	Datenverarbeitung; Berufsverzeichnisse
§ 5a	Elektronische Aktenführung
§ 5b	Erklärungen in Formularen und elektronischen Verfahren
§ 6	Auskunftserteilung
§ 7	Aufgaben der Kammern
§ 8	Ethik-Kommission
§ 9	Lebendspendekommission
§ 10	Schlichtungstätigkeit der Kammern
§ 11	Organe der Kammern
§ 12	Delegiertenversammlung
§ 13	Aktives Wahlrecht
§ 14	Passives Wahlrecht
§ 15	Aufgaben der Delegiertenversammlung
§ 16	Vorstand
§ 16a	Sitzungen und Beschlüsse
§ 17	Entschädigung
§ 18	Einnahmen
§ 19	Staatsaufsicht
§ 20	Fürsorgeeinrichtungen
§ 21	Versorgungseinrichtungen und Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 22	Organe der Versorgungseinrichtung
§ 23	Vermögen und Beiträge
§ 24	Leistungen
§ 25	Aufsicht über Versorgungseinrichtungen
§ 26	Allgemeine Berufspflichten
§ 27	Besondere Berufspflichten
§ 28	Berufsordnung
§ 29	Bezeichnungen
§ 30	Bestimmung von Bezeichnungen
§ 31	Führen von Bezeichnungen und besondere Pflichten
§ 32	Inhalt und Dauer der Weiterbildung
§ 33	Befugnis zur Weiterbildung
§ 34	Weiterbildungsstätten
§ 35	Anerkennung
§ 36	Anerkennung von Weiterbildungen aus dem Gebiet der Europäischen Union, des Europäischen Wirtschaftsraums und eines durch Abkommen gleichgestellten Staates
§ 37	Anerkennung von Weiterbildungen aus Drittstaaten
§ 38	Anwendbarkeit des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Berlin
§ 39	Weiterbildungsordnung
§ 40	Anwendung auf Berufsangehörige in Aufsichtsfunktionen
§ 41	Fachrichtungen der ärztlichen Weiterbildung
§ 42	Ärztliche Weiterbildung und Zulassung ärztlicher Weiterbildungsstätten
§ 43	Ärztliche Weiterbildung im Gebiet „Öffentliches Gesundheitswesen“
§ 44	Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin
§ 45	Fachrichtungen der zahnärztlichen Weiterbildung
§ 46	Zahnärztliche Weiterbildung und Zulassung zahnärztlicher Weiterbildungsstätten
§ 47	Zahnärztliche Weiterbildung im Gebiet „Öffentliches Gesundheitswesen“
§ 48	Fachrichtungen der tierärztlichen Weiterbildung
§ 49	Befugnis zur Weiterbildung für Lehrstuhlinhaberinnen und Lehrstuhlinhaber sowie für Fachnaturwissenschaftlerinnen und Fachnaturwissenschaftler
§ 50	Tierärztliche Weiterbildung und Zulassung tierärztlicher Weiterbildungsstätten
§ 51	Weiterbildung im Gebiet „Öffentliches Veterinärwesen“
§ 52	Fachrichtungen der apothekerlichen Weiterbildung
§ 53	Apothekerliche Weiterbildung und Zulassung apothekerlicher Weiterbildungsstätten
§ 54	Weiterbildung im Gebiet „Öffentliches Pharmaziewesen“
§ 55	Fachrichtungen der psychotherapeutischen Weiterbildung
§ 56	Psychotherapeutische Weiterbildung und Zulassung psychotherapeutischer Weiterbildungsstätten
§ 57	Ahndung von Berufsvergehen
§ 58	Verhältnis zu anderen Verfahren; Aussetzung
§ 59	Verfolgungsverjährung
§ 60	Ergänzende Bestimmungen
§ 61	Ermittlungen; Einleitung berufsrechtlicher Verfahren
§ 62	Einsetzung einer Ermittlungsperson
§ 63	Rechte des beschuldigten Kammermitglieds
§ 64	Einstellung des berufsrechtlichen Verfahrens durch die Kammer
§ 65	Rüge
§ 66	Antrag auf Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens; Klageschrift
§ 67	Berufsgericht und Berufsobergericht
§ 68	Besetzung des Berufsgerichts und des Berufsobergerichts
§ 69	Bestimmung der Richterinnen und Richter
§ 70	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter
§ 71	Ausschluss und Entbindung vom ehrenamtlichen Richteramt
§ 72	Ausschluss von der Ausübung des Richteramts
§ 73	Nichtheranziehung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter
§ 74	Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens
§ 75	Einstellung des berufsgerichtlichen Verfahrens
§ 76	Berufsgerichtliche Maßnahmen
§ 77	Mündliche Verhandlung
§ 78	Beweisaufnahme
§ 79	Entscheidung durch Beschluss
§ 80	Entscheidung durch Urteil
§ 81	Berufung
§ 82	Beschwerde
§ 83	Wiederaufnahme des Verfahrens
§ 84	Rechtsschutz bei überlanger Verfahrensdauer
§ 85	Kosten
§ 86	Vollstreckung
§ 87	Eintragung und Löschung berufsrechtlicher Maßnahmen
§ 87a	Ordnungswidrigkeiten
§ 88	Satzungen; Heilberufsversorgungswerks-Aufsichtsverordnung
§ 89	Organe
§ 90	Stichtagsregelung für Versorgungseinrichtungen
§ 91	Weiterbildung
§ 92	Berufsrechtliche und berufsgerichtliche Verfahren; Berufsvergehen
§ 93	Richterinnen und Richter, ehrenamtliche Richterinnen und Richter und Untersuchungsführer
§ 94	Inkrafttreten und Außerkrafttreten
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4

Quelle
Verbesserungsvorschlag

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