Beta
Brandenburg
Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz (WO-LPersVG)
23.08.2024
i
Eingangsformel
Inhaltsübersicht
§ 1
Wahlvorstand, Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
§ 2
Beschlüsse, Ersatzmitglieder
§ 2a
Video- und Telefonkonferenzen
§ 2b
Elektronische Kommunikation
§ 3
Feststellung der Beschäftigtenzahl, Wahlberechtigtenverzeichnis
§ 4
Einsprüche gegen das Wahlberechtigtenverzeichnis
§ 5
Vorabstimmungen
§ 6
Ermittlung der Anzahl der zu wählenden Personalratsmitglieder, Verteilung der Sitze auf die Gruppen
§ 7
Wahlausschreiben
§ 8
Wahlvorschläge, Einreichungsfrist
§ 9
Inhalt der Wahlvorschläge
§ 10
Sonstige Erfordernisse
§ 11
Behandlung der Wahlvorschläge durch den Wahlvorstand, ungültige Wahlvorschläge
§ 12
Nachfrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen
§ 13
Bezeichnung der Wahlvorschläge
§ 14
Bekanntgabe der Wahlvorschläge
§ 15
Sitzungsprotokoll
§ 16
Ausübung des Wahlrechts, Stimmzettel, ungültige Stimmabgaben
§ 17
Wahlhandlung
§ 18
Briefwahl
§ 19
Behandlung der Wahlbriefe
§ 20
Stimmabgabe in besonderen Fällen, Anordnung der Briefwahl
§ 21
Feststellung des Wahlergebnisses
§ 22
Wahlprotokoll
§ 23
Benachrichtigung der gewählten Bewerberinnen und Bewerber
§ 24
Bekanntmachung des Wahlergebnisses
§ 25
Aufbewahrung der Wahlunterlagen
§ 26
Voraussetzungen für die Verhältniswahl, Stimmzettel, Stimmabgabe
§ 27
Ermittlung der gewählten Gruppenvertretungsmitglieder bei Gruppenwahl
§ 28
Ermittlung der gewählten Gruppenvertretungsmitglieder bei gemeinsamer Wahl
§ 29
Voraussetzungen für Mehrheitswahl, Stimmzettel, Stimmabgabe
§ 30
Ermittlung der gewählten Bewerberinnen und Bewerber
§ 31
Voraussetzungen für die Mehrheitswahl, Stimmzettel, Stimmabgabe, Wahlergebnis
§ 32
Vorbereitung und Durchführung der Wahl
§ 33
Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Personalrates
§ 34
Leitung der Wahl
§ 35
Feststellung der Beschäftigtenzahl, Wahlberechtigtenverzeichnis
§ 36
Ermittlung der Zahl der zu wählenden Mitglieder der Stufenvertretung, Verteilung der Sitze auf Gruppen
§ 37
Gleichzeitige Wahl
§ 38
Wahlausschreiben
§ 39
Bekanntmachung des Wahlvorstandes der Stufenvertretung
§ 40
Sitzungsprotokoll
§ 41
Stimmabgabe, Stimmzettel
§ 42
Briefwahl
§ 43
Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses
§ 44
Vorbereitung und Durchführung der Wahl
§ 45
Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl der Stufenvertretung
§ 46
Leitung der Wahl
§ 47
Durchführung der Wahl
§ 48
Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Personalrates
§ 49
Wahl des Referendarrates und der Vertretung der Lehramtskandidatinnen und Lehramtskandidaten
§ 50
Wahl des Lehrerrates
§ 51
Berechnung der Fristen
§ 51a
Übergangsvorschrift
§ 52
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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