Beta
Brandenburg
Landeshafenverordnung (LHafenV)
31.03.2009
i
Eingangsformel
Inhaltsübersicht
§ 1
Geltungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Anwendung anderer Vorschriften
§ 4
Zuständigkeiten
§ 5
Befugnisse
§ 6
Allgemeines Verhalten im Hafengebiet
§ 7
Benutzung des Hafens, Hafenordnung
§ 8
Beschränkung der Hafennutzung
§ 9
Anderweitige Benutzung der Hafengewässer
§ 10
Reinhaltung des Hafens, Schiffsentsorgung
§ 11
Schädlingsbekämpfung
§ 12
Rettungsmittel und -geräte
§ 13
Besondere Vorfälle
§ 14
Reparaturarbeiten
§ 15
An- und Abmeldung
§ 16
Meldepflicht für Fahrzeuge, die gefährliche Güter transportieren
§ 17
Besondere Erlaubnis zum Einlaufen
§ 18
Stillegen von Fahrzeugen
§ 19
Fahrten im Hafen
§ 20
Schlepp- und Schubverkehr
§ 21
Zuweisung der Liegeplätze
§ 22
Festmachen und Ankern
§ 23
Besetzung und Bewachung der Fahrzeuge
§ 24
Landgänge
§ 25
Gebrauch der Propulsionsorgane bei festgemachten Fahrzeugen
§ 26
Sicherheitsvorschriften gegen Brandgefahr an Bord
§ 27
Sicherheitsvorschriften gegen Brandgefahr an Land
§ 28
Eigenversorgung mit Treibstoffen
§ 29
Benutzung von Hafenanlagen
§ 30
Lagern von Gütern
§ 31
Vorkehrungen für Gefahrenfälle
§ 32
Liegeplätze für Schiffe mit gefährlichen Gütern
§ 33
Festmachen von Fahrzeugen
§ 34
Allgemeine Sicherheitsbestimmungen
§ 35
Fluchtwege
§ 36
Laden und Löschen
§ 37
Bereitstellung und Beförderung verpackter gefährlicher Güter
§ 38
Anzeigepflicht bei Gefahren und Schäden
§ 39
Reinigen und Entgasen von Tankschiffen
§ 40
Gasfreiheitszeugnis
§ 40a
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 40b
Pflichten
§ 41
Ordnungswidrigkeiten
§ 42
Übergangsbestimmungen
§ 43
Inkrafttreten
Quelle
Verbesserungsvorschlag
Mit freundlicher Unterstützung von:
Basiskarten Jura
Digitale Karteikarten für dein Prädikatsexamen!
§§-App
Rechtszitate mit einem Klick nachschlagen: Gesetze, Urteile, Kommentare, Zeitschriften
Impressum