Beta
Brandenburg
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 1993 (Haushaltsgesetz 1993)
29.06.1993
i
Eingangsformel
§ 1
Feststellung des Haushaltsplanes
§ 2
Kreditermächtigungen
§ 3
Bürgschaften und Rückbürgschaften
§ 4
Garantien und sonstige Gewährleistungen
§ 5
Mehrausgaben
§ 6
Sonderregelung für Industrieansiedlungsverträge
§ 7
Haushaltswirtschaftliche Beschränkungen bei Mitfinanzierungen durch Dritte
§ 8
Personalwirtschaftliche Regelungen
§ 9
Ausbringung zusätzlicher Planstellen und Stellen, Stellenumwandlungen
§ 10
Ausbringung zusätzlicher Leerstellen
§ 11
Besondere Regelungen für Zuwendungen
§ 12
Besondere Regelungen für geheimzuhaltende Wirtschaftspläne
§ 13
Weitergeltung von Vorschriften und Ermächtigungen
§ 14
Inkrafttreten
Anlage 1
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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