Beta
Brandenburg
Haushaltsgesetz 2023/2024 (HG 2023/2024)
25.07.2024
i
Eingangsformel
Inhaltsübersicht
§ 1
Feststellung des Haushaltsplanes
§ 2
Kreditermächtigungen
§ 3
Tilgungsplan
§ 4
Gewährleistungen
§ 5
Sonstige Gewährleistungen
§ 6
Grundsätze für neue Steuerungsinstrumente
§ 7
Neue Steuerungsinstrumente im Bereich des Landtages, des Verfassungsgerichts und des Landesrechnungshofes
§ 8
Besondere Regelungen für den Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen
§ 9
Mehrausgaben, Komplementärmittel
§ 10
Sonderfinanzierungen
§ 11
Industrieansiedlungsverträge
§ 12
Besondere Regelungen für Zuwendungen
§ 13
Personalwirtschaftliche Regelungen
§ 14
Besondere Regelungen für Planstellen und Stellen
§ 15
Ausbringung zusätzlicher Leerstellen
§ 16
Vergabe leistungsbezogener Besoldungselemente an Beamtinnen und Beamte
§ 17
Verbilligte Veräußerung und Nutzungsüberlassung von Grundstücken
§ 18
Besondere Regelungen für geheim zu haltende Ausgaben
§ 19
Berichtspflichten gegenüber dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages
§ 20
Weitergeltung von Vorschriften und Ermächtigungen
§ 21
Inkrafttreten
Anlage 1
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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