Beta
Brandenburg
Haushaltsgesetz 2015/2016 (HG 2015/2016)
15.03.2016
i
Eingangsformel
Inhaltsübersicht
§ 1
Feststellung des Haushaltsplanes
§ 2
Kreditermächtigungen
§ 3
Gewährleistungen
§ 4
Sonstige Gewährleistungen
§ 5
Grundsätze für neue Steuerungsinstrumente
§ 6
Neue Steuerungsinstrumente im Bereich des Landtages, Verfassungsgerichts und Landesrechnungshofes
§ 7
Besondere Regelungen für den Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen
§ 8
Mehrausgaben, Komplementärmittel
§ 9
Sonderfinanzierungen
§ 10
Industrieansiedlungsverträge
§ 11
Besondere Regelungen für Zuwendungen
§ 12
Personalwirtschaftliche Regelungen
§ 13
Besondere Regelungen für Planstellen und Stellen
§ 14
Ausbringung zusätzlicher Leerstellen
§ 15
Vergabe leistungsbezogener Besoldungselemente an Beamtinnen und Beamte
§ 16
Verbilligte Veräußerung und Nutzungsüberlassung von Grundstücken
§ 17
Besondere Regelungen für geheim zu haltende Ausgaben
§ 18
Berichtspflichten gegenüber dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages
§ 19
Weitergeltung von Vorschriften und Ermächtigungen
§ 20
Inkrafttreten
Anlage 1
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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