Beta
Brandenburg
Haushaltsgesetz 2010 (HG 2010)
11.05.2010
i
Eingangsformel
§ 1
Feststellung des Haushaltsplanes
§ 2
Kreditermächtigungen
§ 3
Bürgschaften und Rückbürgschaften
§ 4
Garantien und sonstige Gewährleistungen
§ 5
Grundsätze für neue Steuerungsinstrumente
§ 6
Neue Steuerungsinstrumente im Bereich des Landtages, Verfassungsgerichts und Landesrechnungshofes
§ 7
Besondere Regelungen für den Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB)
§ 8
Mehrausgaben, Komplementärmittel
§ 9
Sonderfinanzierungen
§ 10
Industrieansiedlungsverträge
§ 11
Besondere Regelungen für Zuwendungen
§ 12
Personalwirtschaftliche Regelungen
§ 13
Besondere Regelungen für Planstellen und Stellen
§ 14
Ausbringung zusätzlicher Leerstellen
§ 15
Vergabe leistungsbezogener Besoldungselemente an Beamte
§ 16
Verbilligte Veräußerung und Nutzungsüberlassung von Grundstücken
§ 17
Besondere Regelungen für geheim zu haltende Ausgaben
§ 18
Berichtspflichten gegenüber dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages
§ 19
Weitergeltung von Vorschriften und Ermächtigungen
§ 20
Inkrafttreten
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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