Beta
Brandenburg
Haushaltsgesetz 2004 (HG 2004)
05.04.2004
i
Eingangsformel
§ 1
Feststellung des Haushaltsplanes
§ 2
Kreditermächtigungen
§ 3
Bürgschaften und Rückbürgschaften
§ 4
Garantien und sonstige Gewährleistungen
§ 5
Grundsätze für neue Steuerungsinstrumente
§ 6
Neue Steuerungsinstrumente im Bereich des Landtages, Verfassungsgerichts und Landesrechnungshofes
§ 7
Mehrausgaben, Komplementärmittel
§ 8
Sonderfinanzierungen
§ 9
Industrieansiedlungsverträge
§ 10
Besondere Regelungen für Zuwendungen
§ 11
Personalwirtschaftliche Regelungen
§ 12
Besondere Regelungen für Planstellen und Stellen
§ 13
Ausbringung zusätzlicher Leerstellen
§ 14
Vergabe leistungsbezogener Besoldungselemente an Landesbedienstete
§ 15
Verbilligte Veräußerung und Nutzungsüberlassung von Grundstücken
§ 16
Besondere Regelungen für geheim zu haltende Ausgaben
§ 17
Berichtspflichten gegenüber dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages
§ 18
Weitergeltung von Vorschriften und Ermächtigungen
§ 19
In-Kraft-Treten
Anlage 1
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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