Beta
Brandenburg
Haushaltsgesetz 1999 (HG 1999)
26.07.1999
i
Eingangsformel
§ 1
Feststellung des Haushaltsplanes
§ 2
Kreditermächtigungen
§ 3
Bürgschaften und Rückbürgschaften
§ 4
Garantien und sonstige Gewährleistungen
§ 5
Erprobung neuer Steuerungsinstrumente
§ 6
Mehrausgaben
§ 7
Deckungsfähigkeit
§ 8
Unentgeltliche Abgabe von Software
§ 9
Landesverwaltungsnetz, Energieeinsparung
§ 10
Sonderfinanzierungen
§ 11
Sonderregelung für Industrieansiedlungsverträge
§ 12
Besondere Regelungen für Zuwendungen
§ 13
Haushaltswirtschaftliche Beschränkungen bei Mitfinanzierungen durch Dritte
§ 14
Personalwirtschaftliche Regelungen
§ 15
Begrenzung der Personalausgaben
§ 16
Einsparungen von Planstellen und Stellen
§ 17
Besondere Entscheidungsvorbehalte für Regelungen nach §§ 15 und 16
§ 18
Ausbringung zusätzlicher Planstellen und Stellen
§ 19
Ausbringung zusätzlicher Leerstellen
§ 20
Haushaltswirtschaftliche Begrenzung der Gewährung von Sonderzuschlägen
§ 21
Verbilligte Veräußerung und Nutzungsüberlassung von Grundstücken
§ 22
Besondere Regelungen für geheimzuhaltende Ausgaben
§ 23
Übergangsregelung zur Funktionalreform
§ 24
Berichtspflichten gegenüber dem Ausschuß für Haushalt und Finanzen des Landtages
§ 25
Weitergeltung von Vorschriften und Ermächtigungen
Quelle
Verbesserungsvorschlag
Mit freundlicher Unterstützung von:
Basiskarten Jura
Digitale Karteikarten für dein Prädikatsexamen!
§§-App
Rechtszitate mit einem Klick nachschlagen: Gesetze, Urteile, Kommentare, Zeitschriften
Impressum
