Beta
Brandenburg
Haushaltsgesetz 1996 (HG 1996)
18.03.1996
i
Eingangsformel
§ 1
Feststellung des Haushaltsplanes
§ 2
Kreditermächtigungen
§ 3
Bürgschaften und Rückbürgschaften
§ 4
Garantien und sonstige Gewährleistungen
§ 5
Experimentierklausel
§ 6
Globale Minderausgabe
§ 7
Mehrausgaben
§ 8
Sonderregelung für Industrieansiedlungsverträge
§ 9
Besondere Regelungen für Zuwendungen
§ 10
Haushaltswirtschaftliche Beschränkungen bei Mitfinanzierungen durch Dritte
§ 11
Personalwirtschaftliche Regelungen
§ 12
Stellenbesetzungsregelung
§ 13
Einsparungen von Planstellen und Stellen
§ 14
Ausbringung zusätzlicher Planstellen und Stellen
§ 15
Ausbringung zusätzlicher Leerstellen
§ 16
Verbilligte Veräußerung und Nutzungsüberlassung von Grundstücken
§ 17
Besondere Regelungen für geheimzuhaltende Ausgaben
§ 18
Übergangsregelung zur Funktionalreform
§ 19
Weitergeltung von Vorschriften und Ermächtigungen
§ 20
Inkrafttreten
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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