Beta
Brandenburg
Haushaltsgesetz 1995 (HG 1995)
30.03.1995
i
Eingangsformel
§ 1
Feststellung des Haushaltsplanes
§ 2
Kreditermächtigungen
§ 3
Bürgschaften und Rückbürgschaften
§ 4
Garantien und sonstige Gewährleistungen
§ 5
Mehrausgaben
§ 6
Sonderregelung für Industrieansiedlungsverträge
§ 7
Besondere Regelungen für Zuwendungen
§ 8
Haushaltswirtschaftliche Beschränkungen bei Mitfinanzierungen durch Dritte
§ 9
Personalwirtschaftliche Regelungen
§ 10
Ausbringung zusätzlicher Planstellen und Stellen
§ 11
Ausbringung zusätzlicher Leerstellen
§ 12
Einsparungen von Planstellen und Stellen
§ 13
Verbilligte Veräußerung und Nutzungsüberlassung von Grundstücken
§ 14
Besondere Regelungen für geheimzuhaltende Ausgaben
§ 15
Übergangsregelung zur Funktionalreform
§ 16
Weitergeltung von Vorschriften und Ermächtigungen
§ 17
Inkrafttreten
Quelle
Verbesserungsvorschlag
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