Brandenburgisches Schulgesetz (BbgSchulG)

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Brandenburg

Brandenburgisches Schulgesetz (BbgSchulG)

29.01.2026

Eingangsformel
Inhaltsübersicht
§ 1	Geltungsbereich
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Recht auf Bildung
§ 4	Ziele und Grundsätze der Erziehung und Bildung
§ 5	Schulen mit niedersorbischsprachigen Angeboten im angestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden
§ 6	Rechtsstellung der Schulen
§ 7	Selbstständigkeit der Schulen
§ 8	Schulversuche und Versuchsschulen
§ 8a	Schulen mit besonderer Prägung
§ 9	Zusammenarbeit mit anderen Stellen, öffentlichen Einrichtungen und den Kirchen
§ 9a	Zusammenarbeit mit den Trägern der Schulsozialarbeit
§ 10	Rahmenlehrpläne
§ 11	Unterrichtsfächer, Unterrichtsform
§ 11a	(weggefallen)
§ 12	Lernbereiche und übergreifende Themenkomplexe
§ 13	Stundentafeln
§ 14	Zulassung von Lernmitteln
§ 15	Innere Organisation nach Bildungsgängen
§ 16	Äußere Organisation nach Schulstufen und Schulformen
§ 17	Abschlüsse und Berechtigungen
§ 18	Ganztagsangebote
§ 19	Der Bildungsgang der Grundschule
§ 20	Die Bildungsgänge der Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe (Gesamtschule)
§ 21	Der Bildungsgang des Gymnasiums
§ 22	Die Bildungsgänge der Oberschule
§ 23	Nähere Ausgestaltung der Sekundarstufe I
§ 24	Der Bildungsgang in der gymnasialen Oberstufe
§ 25	Die Bildungsgänge der Berufsschule
§ 26	Die Bildungsgänge der Berufsfachschule
§ 27	Die Bildungsgänge der Fachoberschule
§ 28	Die Bildungsgänge der Fachschule
§ 29	Grundsätze, gemeinsamer Unterricht
§ 30	Die Bildungsgänge der Förderschulen
§ 31	Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung
§ 32	Die Bildungsgänge des Zweiten Bildungsweges
§ 33	Der Bildungsgang zum nachträglichen Erwerb der Fachoberschulreife
§ 34	Der Bildungsgang zum nachträglichen Erwerb der allgemeinen Hochschulreife
§ 35	(weggefallen)
§ 36	Grundsätze
§ 37	Beginn der Schulpflicht
§ 38	Dauer und Erfüllung der Vollzeitschulpflicht
§ 39	Dauer und Erfüllung der Berufsschulpflicht
§ 40	Ruhen der Schulpflicht
§ 41	Verantwortung für die Einhaltung und Durchsetzung der Schulpflicht, Unterrichtung des Jugendamtes
§ 42	Ordnungswidrigkeiten
§ 43	Schuljahr und Ferien
§ 44	Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis
§ 44a	Präsenzunterricht, Distanzunterricht, Verordnungsermächtigung
§ 45	Schulgesundheitspflege, Pflichtuntersuchungen
§ 46	Informations- und Beteiligungsrechte der Schülerinnen und Schüler und der Eltern
§ 47	Meinungsfreiheit, Werbung und Zuwendungen Dritter
§ 48	Schülerzeitungen
§ 49	Schülergruppen
§ 50	Grundsätze
§ 51	Aufnahme in die Grundschule
§ 52	Gutachten der Grundschule
§ 53	Aufnahme in eine weiterführende allgemein bildende Schule
§ 54	Aufnahme in ein Oberstufenzentrum oder in eine Einrichtung des Zweiten Bildungsweges
§ 55	Schulwechsel
§ 56	Nähere Ausgestaltung der Aufnahme in eine Schule und des Schulwechsels
§ 57	Grundsätze der Leistungsbewertung
§ 58	Zeugnisse, Verordnungsermächtigung
§ 59	Aufrücken, Versetzen, Wiederholen, Zurücktreten, Kurseinstufung und Beendigung des Schulverhältnisses, Verordnungsermächtigung
§ 60	Prüfungen
§ 61	Anerkennung und nähere Ausgestaltung von Abschlüssen und Berechtigungen
§ 62	Beendigung des Schulverhältnisses
§ 63	Grundsätze
§ 64	Ordnungsmaßnahmen
§ 64a	Verbot verfassungsfeindlicher Handlungen
§ 65	Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 65a	Automatisierte zentrale Schülerdatei und Schülerlaufbahnstatistiken
§ 66	Wissenschaftliche Untersuchungen, Erhebungen von Schülerinnen und Schülern
§ 67	Lehrkräfte
§ 68	Sonstiges Schulpersonal
§ 69	Funktionsstellen und besondere Aufgaben
§ 70	Aufgaben der Schulleitung
§ 71	Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters
§ 72	Erweiterte Schulleitung
§ 73	Bestellung der Schulleitung
§ 74	Ziel der Mitwirkung, Allgemeines
§ 75	Grundsätze für die Arbeit der Gremien
§ 76	Geschäftsordnung
§ 77	Abstimmungen, Beschlüsse
§ 78	Wahlen
§ 79	Wahlprüfung
§ 80	Kosten, Räume
§ 81	Elternversammlung, Sprecherinnen und Sprecher der Eltern
§ 82	Elternkonferenz
§ 83	Sprecherinnen und Sprecher der Schülerinnen und Schüler
§ 84	Konferenz der Schülerinnen und Schüler
§ 85	Konferenz der Lehrkräfte
§ 86	Teilkonferenzen der Lehrkräfte
§ 87	Fachkonferenzen
§ 88	Klassenkonferenzen
§ 89	Jahrgangskonferenzen
§ 90	Zusammensetzung der Schulkonferenz
§ 91	Aufgaben der Schulkonferenz
§ 92	Eltern
§ 93	Schülerinnen und Schüler
§ 94	Lehrkräfte
§ 95	Schulkonferenz
§ 96	Abweichende Formen der Mitwirkung
§ 97	Schulversuche zur Mitwirkung
§ 98	Verordnungsermächtigung
§ 99	Wirkungskreis des Schulträgers
§ 100	Schulträger
§ 101	Übertragung von Aufgaben, Schulverband
§ 102	Schulentwicklungsplanung
§ 103	Geordneter Schulbetrieb
§ 104	Errichtung von Schulen
§ 105	Fortführung, Änderung und Auflösung von Schulen
§ 106	Schulbezirk
§ 107	Übertragung von Schulanlagen
§ 108	Kostenarten, Kostenträger
§ 109	Personalkosten, Unterrichtsbedarf
§ 110	Sachkosten
§ 111	Lernmittelfreiheit
§ 112	Schülerfahrtkosten
§ 113	Schulspeisung
§ 114	Schulgeld
§ 115	Mischfinanzierung
§ 115a	Pauschalisierte zweckgebundene Zuweisungen, Verordnungsermächtigung
§ 116	Schulkostenbeitrag
§ 117	Stellung der Schulen in freier Trägerschaft
§ 118	Trägerschaft und Bezeichnung
§ 119	Schulaufsicht
§ 120	Ersatzschulen
§ 121	Genehmigung von Ersatzschulen, Einsatz von Lehrkräften
§ 122	Versagung, Aufhebung und Erlöschen der Genehmigung
§ 122a	Einschränkung und Untersagung der Tätigkeit
§ 123	Anerkannte Ersatzschulen
§ 124	Voraussetzungen für die Gewährung des Betriebskostenzuschusses
§ 124a	Ermittlung des Betriebskostenzuschusses
§ 125	Ergänzungsschulen
§ 126	Staatlich anerkannte Ergänzungsschulen
§ 127	Freie Einrichtungen und Privatunterricht
§ 127a	Verfahren über den Einheitlichen Ansprechpartner für das Land Brandenburg
§ 128	Ordnungswidrigkeiten
§ 129	Grundsätze der Schulaufsicht
§ 130	Umfang der Schulaufsicht
§ 131	Schulbehörden
§ 132	Personal der staatlichen Schulämter
§ 133	Schulpsychologische Beratung
§ 134	Landesinstitut Brandenburg für Schule und Lehrkräftebildung
§ 135	(aufgehoben)
§ 136	Kreisräte
§ 137	Kreisschulbeirat
§ 138	Landesräte
§ 139	Landesschulbeirat
§ 140	(aufgehoben)
§ 141	(aufgehoben)
§ 142	Fortbestehende Schulträgerschaften
§ 143	Fortführung von Schulen
§ 144	Bestehende Schulen in freier Trägerschaft
§ 145	Einschränkung von Grundrechten
§ 146	Durchführung des Gesetzes
§ 147	Maßgebende Schülerzahl, Einwohnerzahl
§ 148	(aufgehoben)
§ 149	(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

Quelle
Verbesserungsvorschlag

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