Brandenburgisches Kinder- und Jugendgesetz (BbgKJG)

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Brandenburg

Brandenburgisches Kinder- und Jugendgesetz (BbgKJG)

23.06.2025

Eingangsformel
Inhaltsübersicht
§ 1	Kinder-, jugend- und familienfreundliches Land
§ 2	Anwendungsbereich
§ 3	Begriffsbestimmungen
§ 4	Anhörung, Beteiligung, Mitwirkung
§ 5	Gewährleistung der Wahrnehmung von Aufgaben
§ 6	Rechte junger Menschen und ihrer Familien
§ 7	Unterstützung bei der Verwirklichung von Rechten
§ 8	Beratung
§ 9	Beratungsangebote für junge Menschen
§ 10	Mehrbelastungsausgleich für Beratungen nach den §§ 8 und 9
§ 11	Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Mehrbelastungsausgleich
§ 12	Ausgestaltung der Beteiligung
§ 13	Nachholen einer Beteiligung und Beschwerdemöglichkeiten
§ 14	Kinderschutz
§ 15	Kinder- und Jugendmedienschutz
§ 16	Verbot verfassungsfeindlicher Kennzeichen und Propagandamittel
§ 17	Zuständigkeiten für den Schutz von Kindern und Jugendlichen
§ 18	Grundsätze zum Schutz bei Kindeswohlgefährdungen; Mehrbelastungsausgleich
§ 19	Meldung schwerwiegender Kinderschutzfälle; Mehrbelastungsausgleich
§ 20	Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung für den Schutz von Kindern und Jugendlichen
§ 21	Netzwerke Kinderschutz
§ 22	Netzwerke Frühe Hilfen
§ 23	Familienbeirat des Landes Brandenburg
§ 24	Landespräventionsrat
§ 25	Extremismus
§ 26	Schutzkonzepte in Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe
§ 27	Schutzkonzepte anderer Verpflichteter
§ 28	Pflegekinder; Mehrbelastungsausgleich
§ 29	Fachliche Empfehlungen zu Inobhutnahmen
§ 30	Feststellung von unbegleiteten ausländischen Kindern und Jugendlichen
§ 31	Vorläufige Inobhutnahme
§ 32	Prüfung des Gesundheitszustandes
§ 33	Meldung von aufgenommenen jungen ausländischen Personen und Einrichtung eines zentralen Registers
§ 34	Verteilung und Zuweisung
§ 35	Zuständigkeiten für Aufgaben bei der Versorgung und Unterbringung unbegleiteter junger ausländischer Personen; Verordnungsermächtigung
§ 36	Kostenerstattungsverfahren und -fristen
§ 37	Aufnahme von Gruppen der Kinder- und Jugendhilfe aus anderen Staaten
§ 38	Mehrbelastungsausgleich für den Verwaltungsaufwand
§ 39	Zuständigkeiten bei der Betreuung von Kindern in Notsituationen
§ 40	Anspruchsberechtigung, -dauer und -inhalt
§ 41	Mehrbelastungsausgleich bei der Betreuung und Versorgung von Kindern in Notsituationen
§ 42	Definition der Ombudschaft
§ 43	Einrichtung von Ombudsstellen; Verordnungsermächtigung
§ 44	Anspruch auf Anrufung der Ombudsstellen
§ 45	Kooperationspflicht
§ 46	Inklusion in der Kinder- und Jugendhilfe
§ 47	Bündelung der funktionalen Zuständigkeit für junge Menschen mit Behinderungen und drohenden Behinderungen im Jugendamt
§ 48	Unterstützung der inklusiven Kinder- und Jugendhilfe
§ 49	Außerschulische Betreuung; Mehrbelastungsausgleich
§ 50	Befassung zum Stand der Inklusion
§ 51	Begleitung von minderjährigen Leistungsberechtigten mit Behinderung oder einer drohenden Behinderung; Mehrbelastungsausgleich
§ 52	Zuständigkeiten der Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen
§ 53	Berichterstattung
§ 54	Qualifikationsanforderungen
§ 55	Mehrbelastungsausgleich für die Einrichtung von Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen
§ 56	Kinder- und Jugendbericht
§ 57	Gegenstände der Jugendhilfeplanung
§ 58	Anspruch und Umsetzung Jugendhilfeplanung
§ 59	Überörtliche Jugendhilfeplanung
§ 60	Planungszeiträume
§ 61	Planungsverfahren
§ 62	Beschlussfassung im Jugendhilfeplanverfahren
§ 63	Einrichtungsaufsicht
§ 64	Trägerrechte und -verantwortung
§ 65	Verbot der Überschreitung der genehmigten Kapazitäten
§ 66	Anforderungen an das Einrichtungspersonal
§ 67	Masernschutz
§ 68	Fachstelle Fachkräfte
§ 69	Betriebserlaubnis; Verordnungsermächtigung
§ 70	Mitteilungspflichten
§ 71	Auskunftspflicht
§ 72	Beteiligungsanforderungen
§ 73	Anordnung der fachlichen Begleitung
§ 74	Untersagung des Betriebs einer Einrichtung
§ 75	Einrichtungsbegriff
§ 76	Umsetzung der Schulpflicht
§ 77	Elektronische Datenbank
§ 78	Informationen zum Kinder- und Jugendhilfelandesrat; Verordnungsermächtigung
§ 79	Personal
§ 80	Fachkräfte
§ 81	Anrechnung weiterer Personen
§ 82	Einrichtungsleitung
§ 83	Erlaubnis zur Vollzeitpflege
§ 84	Unterhalt bei Vollzeitpflege; Verordnungsermächtigung
§ 85	Taschengeld und Verpflegungsgeld für junge Menschen in stationären Hilfen zur Erziehung; Verordnungsermächtigung
§ 86	Begriffsbestimmung von Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und Jugendsozialarbeit
§ 87	Förderung und Unterstützung der Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und Jugendsozialarbeit
§ 88	Juleica und Zusammenschluss der landesweit tätigen Jugendverbände
§ 89	Sonderurlaub
§ 90	Verhältnis zu sonstigen Freistellungen und Benachteiligungsverbot
§ 91	Schulsozialarbeit
§ 92	Rechte von Schülerinnen und Schülern
§ 93	Bedarfsermittlung und -feststellung
§ 94	Unterstützung durch die oberste Landesjugendbehörde
§ 95	Führung der Pflegschaft und Vormundschaft
§ 96	Ehrenamtliche Vormundschaften
§ 97	Hilfe für junge Volljährige; Mehrbelastungsausgleich
§ 98	Nachbetreuung; Mehrbelastungsausgleich
§ 99	Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in medizinischen Einrichtungen
§ 100	Unterstützung
§ 101	Auslandsmaßnahmen; Mehrbelastungsausgleich
§ 102	Schulpflicht bei Auslandsmaßnahmen
§ 103	Überörtlicher Träger der Jugendhilfe und oberste Landesjugendbehörde
§ 104	Sachliche Zuständigkeit der obersten Landesjugendbehörde und des überörtlichen Trägers der Jugendhilfe
§ 105	Empfehlungen des überörtlichen Trägers der Jugendhilfe
§ 106	Aufgabenübertragung der obersten Landesjugendbehörde und des überörtlichen Trägers der Jugendhilfe; Mehrbelastungsausgleich; Verordnungsermächtigung
§ 107	Rechtsaufsicht
§ 108	Einsetzung und Aufgaben des Landes- Kinder- und Jugendausschusses
§ 109	Beratung der obersten Landesbehörde
§ 110	Beschlussrechte
§ 111	Stimmberechtigte und stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder des Landes- Kinder- und Jugendausschusses
§ 112	Beratende Mitglieder des Landes- Kinder- und Jugendausschusses
§ 113	Mitgliedschaft und Stimmrechte
§ 114	Vorstand
§ 115	Unterausschüsse des Landes- Kinder- und Jugendausschusses
§ 116	Beteiligung junger Menschen und sachverständiger Personen
§ 117	Sitzungen und Verfahren des Landes- Kinder- und Jugendausschusses
§ 118	Entschädigung
§ 119	Geschäftsstelle
§ 120	Einsetzung, Berufung, Ansiedlung
§ 121	Weisungsungebundenheit und ressortübergreifende Tätigkeit der beauftragten Person
§ 122	Rechte und Aufgaben der beauftragten Person
§ 123	Pflichten der beauftragten Person
§ 124	Örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe
§ 125	Kommunale Gemeinschaftsarbeit
§ 126	Satzung des Jugendamtes
§ 127	Jugendhilfeausschuss
§ 128	Stimmberechtigte Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
§ 129	Beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
§ 130	Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses
§ 131	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe
§ 132	Vereinbarungen gemäß § 72a des Achten Buches Sozialgesetzbuch mit Trägern der freien Jugendhilfe
§ 133	Führungszeugnisse
§ 134	Arbeitsgemeinschaften nach § 78 des Achten Buches Sozialgesetzbuch
§ 135	Fachstellen
§ 136	Sozialpädagogisches Fortbildungsinstitut
§ 137	Selbstorganisierte Zusammenschlüsse
§ 138	Anzeige selbstorganisierter Zusammenschlüsse; Mehrbelastungsausgleich
§ 139	Landesweite Anerkennung selbstorganisierter Zusammenschlüsse
§ 140	Kinder- und Jugendhilfelandesrat; Mehrbelastungsausgleich
§ 141	Information der Öffentlichkeit
§ 142	Statistiken; Verordnungsermächtigung
§ 143	Datenschutz
§ 144	Erbringung von Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe
§ 145	Verwaltungsverfahren
§ 146	Kostenbeiträge und andere Ansprüche
§ 147	Gebühren und Auslagen
§ 148	Zuständigkeiten bei Ordnungswidrigkeiten
§ 149	Mehrbelastungsausgleich; Verordnungsermächtigung
§ 150	Grundrechtseinschränkungen
§ 151	Evaluation
§ 152	(aufgehoben)

Quelle
Verbesserungsvorschlag

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